Allgemeine Geschäftbedingungen der Korntex GmbH
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§1 Allgemeines und Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle über unseren unter korntex.de bzw. shop.korntex.de erreichbaren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen der
Carl-Zeiss-Straße 5
70736 Fellbach
Deutschland
Tel.: +49 711 88888 777
E-Mail: info@korntex.com
(im Folgenden „Korntex“)
und
den Nutzern des Online-Shops
(im Folgenden „Kunden“).
2. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Leistung nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). 3. Für den Vertrag über den Erwerb von Produkten ist kein gesonderter Vertragstext vorgesehen. Der Inhalt des zwischen Korntex und dem Kunden geschlossenen Vertrages ergibt sich aus diesen AGB, der im Rahmen einer Bestellung vom Kunden übermittelten Angaben sowie der Bestell- und Auftragsbestätigung. 4. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. 5. Die vertragsbezogene Kommunikation kann in elektronischer Form erfolgen, soweit in diesen AGB oder gesetzlich keine andere Form vorgegeben ist. 6. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Präsentation und Bewerbung von Produkten in dem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. 2. Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden einer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem der Kunde die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen beschrifteten und selbsterklärenden Schaltflächen („Buttons“) nutzen. 3. Ein rechtlich bindendes Angebot gibt der Kunde ab, wenn er im Rahmen des online Bestellformulars die abgefragten Daten eingibt und den Button „kostenpflichtig bestellen“ anklickt. Mit Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. 4. Mit der Bestellung unterbreitet der Kunde uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Korntex die Bestellung durch eine Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) oder durch Zusendung des jeweiligen Produkts annimmt. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Korntex kann das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag der Abgabe des Angebots durch den Kunden folgenden Werktages annehmen. Das gegebenenfalls nach § 3 bestehende Recht des Kunden, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt. 5. Korntex wird den Zugang der über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. 6. Wählt der Kunde die Zahlungsarten Vorkasse oder PayPal erklärt Korntex die vorweggenommene Annahme des Vertragsangebots des Kunden konkludent durch das Anbieten dieser Bezahlmöglichkeit am Ende des Bestellvorgangs. Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Produkte ohne das Verschulden von Korntex nicht möglich sein, behält Korntex sich den Rücktritt von dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag vor. Eine Lieferung ist insbesondere nicht möglich, wenn Korntex selbst durch Lieferanten nicht beliefert wird oder sich die Verfügbarkeit eines Produkts explizit auf den Vorrat bei Korntex bezieht, welcher zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits ab verkauft ist. Korntex wird den Kunden über die Ausübung des Rücktrittrechts unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. 7. Der Vertragstext (bestehend aus der Bestellung, den AGB und ggf. der Auftragsbestätigung) wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Korntex sendet dem Kunden im Anschluss an seine Bestellung die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu. Nach Abschluss und Verlassen des Bestellprozesses durch Aufruf einer neuen Webseite oder Schließen des Browsers ist der Vertragstext für den Kunden im Online-Shop nicht mehr abrufbar. 8. Die Vertragssprache ist deutsch. Auch wenn der Vertragstext in eine andere Sprache übersetzt werden sollte, bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich
§ 3 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher
1. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von § 1.2 ist, steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
2. Es gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Dieses Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher gemäß §3 der AGB. Für Unternehmer gemäß §4 AGB gilt dieses Widerrufsrecht nicht. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Korntex GmbH, Carl-Zeiss-Straße 5, 70736 Fellbach, Deutschland, Tel.: +49 711 88888 777, E-Mail: info@korntex.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 4 Rücktrittsrecht für Unternehmer
1. Korntex gewährt dem Kunden der Unternehmer ist ein freiwilliges Rücktrittsrecht zu den nachfolgend in § 4 Abs. 1 bis 4 beschriebenen Bedingungen.
2. Der Kunde kann von dem Kaufvertrag bezüglich bestellter Produkte bis spätestens 14 Tage nach Vertragsschluss durch Erklärung in Textform oder Rücksendung der Produkte ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Bei Rücksendung der Produkte ist die vorgenannte Frist mit Abgabe an das Versandunternehmen gewahrt.
3. Bei einem Rücktritt innerhalb der zulässigen Frist fällt eine Bearbeitungsgebühr von 20 % des Produktwertes an. Als Auslieferung gilt die Abgabe der Produkte an das Versandunternehmen oder der Erhalt einer Versandbestätigung.
4. Korntex erstattet den Kaufpreis abzüglich der Bearbeitungsgebühr nach Ausübung des Rücktrittsrechts jedoch nicht vor Erhalt der Produkte an den Kunden zurück. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben werden.
5. Bei einzelverpackten Produkten besteht das Rücktrittsrecht nur hinsichtlich noch originalverpackter Produkte.
6. Das Rücktrittsrecht besteht nicht hinsichtlich Produkte, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
§ 5 Preise und Versandkosten
1. Sämtliche Preisangaben in dem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
2. Korntex berechnet die Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) gesondert, wenn die Produkte nicht als versandkostenfrei gekennzeichnet sind. Die Versandkosten (inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer) werden dem Kunden unter „Versand- und Zahlungsbedingungen“ sowie die konkreten Kosten nochmals im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
§ 6 Zahlungsbedingungen
1. Korntex bietet dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten an: SEPA Lastschrift, Rechnung, Vorkasse, PayPal.
2. Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behält Korntex sich vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt).
3. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen auch berechtigt, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
4. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Versand- und Lieferbedingungen
1. Alle Produkte werden von einem Versandunternehmen, direkt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Adresse geliefert.
2. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Korntex liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der unter „Versand- und Zahlungsbedingungen“ genannten haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können.
3. Korntex liefert nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Produkte ist nicht möglich.
4. Korntex ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
5. Soweit keine Frist oder kein Termin für die Lieferung angegeben oder sonst vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der Produkte innerhalb von 7 Werktagen innerhalb Deutschland, innerhalb von 14 Werktagen ins europäische Ausland. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in § 6 Abs. 2 – mit Vertragsschluss.
6. Falls Korntex von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch macht, wird der Kunde unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) in dem Eigentum von Korntex.
§ 9 Gewährleistung
1. Ist der Kunde Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, kann der Kunde von Korntex zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen.
2. Ist der Kunde Unternehmer gelten für Verträge über die Lieferung von Waren abweichend zu den gesetzlichen Regelungen folgende Gewährleistungsregeln:
a) Sollten gelieferte Produkte offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler oder sonstige Mängel aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, oder eine falsche Menge geliefert werden, so muss der Kunde dies unverzüglich nach Erhalt der Produkte gegenüber Korntex rügen, ansonsten verliert dieser seine Gewährleistungsansprüche. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Erlangung der Kenntnis hiervon gegenüber Korntex zu rügen.
b) Im Falle eines Mangels leistet Korntex Gewährleistung durch Nacherfüllung. Nacherfüllung erfolgt nach Wahl durch Korntex in Form von Nachbesserung oder Nachlieferung. Diese Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Anzeige des Mangels erfolgen.
c) Sofern Korntex zur Nacherfüllung nicht bereit oder in der Lage ist, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Dasselbe gilt, wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, dem Kunden unzumutbar ist oder sich aus Gründen, die Korntex zu vertreten hat, über angemessene Fristen hinaus verzögert.
d) Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Lieferung der Ware, es sei denn am Ende der Lieferkette findet ein Verbrauchsgüterkauf (Endkunde ist ein Verbraucher) statt. Dies gilt auch für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche wegen Mängeln außer in den Fällen einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, der Verletzung von Garantien bzw. einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Etwaige von Korntex gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Produkte oder von den Herstellern bestimmter Produkte eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Ziffer § 8 Abs. 1 und 2. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Produkten gegebenenfalls beiliegen.
§ 9 Haftung
1. Korntex haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
2. In sonstigen Fällen haftet Korntex – soweit in § 9.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist Korntex‘s Haftung vorbehaltlich der Regelung in § 9.3 ausgeschlossen.
3. Die Haftung von Korntex für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
4. Soweit nach diesen Bestimmungen die Haftung von Korntex ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung der Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, insbesondere von Mitarbeitern.
§ 10 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Streitschlichtung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten dienen, die vertragliche Verpflichtungen von Online-Kaufverträge und Online-Dienstverträge betreffen. Die Plattform ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Korntex ist nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und hat sich gegen eine freiwillige Teilnahme daran entschieden.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
1. Die Präsentation und Bewerbung von Produkten in dem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
2. Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden einer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem der Kunde die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen beschrifteten und selbsterklärenden Schaltflächen („Buttons“) nutzen.
3. Ein rechtlich bindendes Angebot gibt der Kunde ab, wenn er im Rahmen des online Bestellformulars die abgefragten Daten eingibt und den Button „kostenpflichtig bestellen“ anklickt. Mit Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab.
4. Mit der Bestellung unterbreitet der Kunde uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Korntex die Bestellung durch eine Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) oder durch Zusendung des jeweiligen Produkts annimmt. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Korntex kann das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag der Abgabe des Angebots durch den Kunden folgenden Werktages annehmen. Das gegebenenfalls nach § 3 bestehende Recht des Kunden, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
5. Korntex wird den Zugang der über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
6. Wählt der Kunde die Zahlungsarten Vorkasse oder PayPal erklärt Korntex die vorweggenommene Annahme des Vertragsangebots des Kunden konkludent durch das Anbieten dieser Bezahlmöglichkeit am Ende des Bestellvorgangs. Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Produkte ohne das Verschulden von Korntex nicht möglich sein, behält Korntex sich den Rücktritt von dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag vor. Eine Lieferung ist insbesondere nicht möglich, wenn Korntex selbst durch Lieferanten nicht beliefert wird oder sich die Verfügbarkeit eines Produkts explizit auf den Vorrat bei Korntex bezieht, welcher zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits ab verkauft ist. Korntex wird den Kunden über die Ausübung des Rücktrittrechts unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
7. Der Vertragstext (bestehend aus der Bestellung, den AGB und ggf. der Auftragsbestätigung) wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Korntex sendet dem Kunden im Anschluss an seine Bestellung die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu. Nach Abschluss und Verlassen des Bestellprozesses durch Aufruf einer neuen Webseite oder Schließen des Browsers ist der Vertragstext für den Kunden im Online-Shop nicht mehr abrufbar.
8. Die Vertragssprache ist deutsch. Auch wenn der Vertragstext in eine andere Sprache übersetzt werden sollte, bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich
Stand: 03.04.2024